Kirsten Flesch

2011 ist Geschichte. Es war ein Wahljahr, das hat uns in Berlin ganz schön auf Trab gehalten. Wir, die Berlinerinnen und Berliner und ihre Abgeordneten, sind uns im Vorfeld der Wahlen näher gekommen, haben diskutiert, haben gezankt, haben gemeinsames entdeckt, Konsens gefunden. Sie haben uns, der SPD, ihr Vertrauen ausgesprochen. Wir werden es in den nächsten fünf Jahren sicherlich nicht jedem Recht machen können, aber wir wollen Berlin in eine sozial gerechtere Zukunft führen, die Beseitigung von Schlaglöchern (stellvertretend für viele andere „Baustellen“) nicht vergessen.
Berlin, dieser Moloch aus arm und reich, schön und hässlich, pragmatisch und rührend, dieses Berlin wird hoffentlich immer so abwechslungsreich und spannend bleiben. Denjenigen, die dabei die unangenehmere Seite der Medaille abbekommen, wollen wir zur Seite stehen, denjenigen auf der Sonnenseite, ein wenig Schatten geben, damit sie nicht verbrutzeln.
Natürlich blicken wir in Berlin nicht nur auf uns und unsere Stadt.
Der GAU von Fukushima, die Euro-Krise, der Arabische Frühling, das Jahr 2011 hat Extreme gebracht. Wer hätte mit einem zweiten Tschernobyl gerechnet, wer mit der Griechenlandkrise und wer hätte vermutet, dass Diktatoren reihenweise fallen. 2012 bedeutet für die Welt Neuanfang. Nicht nur kalendarisch. Wir alle müssen mitdenken, uns neu orientieren, auch wenn es unbequem ist die gewohnten Pfade zu verlassen.
Von Berlin geht ja nicht nur Stadtpoltik aus, auch Bundes- und Weltpolitik. Davon mag man halten was man will, das ist zur Zeit so und auch daran muss sich diese Stadt messen lassen. Bilden wir einen würdigen Rahmen auch dafür, ohne unsere knurrige Herzlichkeit zu verleugnen.
Mit 2012 kommt dann vielleicht auch der Winter nach Berlin. Schneechaos? S-Bahnchaos? Wenns kommt werden wir es auch diesmal wieder überstehen.
Ich wünsche Ihnen und mir ein interessantes Jahr 2012 mit Höhen und Tiefen zum Genießen und Lernen. Durchhalten können die Berlinerinnen und Berliner, lassen Sie uns diese Tugend weiterleben.

Den Bürgermeister haben wir schon, die Senatoren und Staatssekretäre wurden berufen, da applaudieren wir nur, aber jetzt geht es auch in der Fraktion zur Sache:
Wer wird in welchen Ausschuss entsandt, wer von den Entsandten übernimmt den Vorsitz, wer wird Stellvertreter, wer leitet den Arbeitskreis, wer vertritt wen? Alles wird gewählt, geheim: Einzeln wird aufgerufen, Stimme wird abgegeben, Ergebnis wird entgegengenommen, nächster Wahlgang. Es gibt Enttäuschungen, es gibt zweite Wahlgänge, es bleiben Bauchschmerzen. Es gibt fröhliche Gesichter, Händeschütteln, Aufbruchstimmung.
Jedem Wahlgang geht eine Aussprache voraus, die Kandidaten stellen sich vor, nennen ihre Ziele. Sehr direkt, sehr persönlich. Immer wieder in diesen Tagen Wahlen nach diesem Muster. Es folgen die konstituierenden Sitzungen.

Wie gestern, die des Hauptausschusses. Neuer Vorsitzender ist Frederic Verryken, SPD, und das wichtigste Problem? Die Sitzordnung! Die Piraten wurden durch einen Meter Gang geteilt, sehr schwierig.
Auch im Plenum haben wir die Sitzordnung geändert: Wer mich bisher links hinten im Plenum hat sitzen sehen, sollte seinen Blick jetzt ganz nach rechts an den Block der SPD wenden, da sitze ich. Die letzte Reihe ist mein Lieblingsplatz, die habe ich mir wieder ergattert.
Hinter den Kulissen werden jetzt die Türen und Fächer mit den richtigen Schildern versehen, die letzten ziehen nochmal um und ein, mir bleibt mein Zimmerchen oben auf dem Dach. Glücklicherweise.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin heißt auch in der 17. Wahlperiode Klaus Wowereit. 84 der 148 Abgeordneten haben ihn gewählt, im ersten Wahlgang. Keine Überraschungen also, ein gutes Ergebnis. Er hat die Wahl angenommen und ist vereidigt worden. 30 Minuten hatten alle Zeit ihm zu gratulieren, dann ging die 3. Plenar-Sitzung des Abgeordnetenhauses ihren Gang laut Tagesordnung, mit Debatte und Austausch von Zwischenrufen. Heutige Themen: Mieten und Mindestlohn.

kann es losgehen. Die Koalitionsverhandlungen sind geschafft. Nun noch ein bisschen am Personalkarussell drehen und die richtigen Leute auf die richtigen Stühle setzen und endlich … Wer geht in welchen Ausschuss, wer führt den Vorsitz? Wie gestalten wir jetzt das, was in den Koa-Verhandlungen beschlossen wurde?
Endlich … kann das losgehen, wofür wir gewählt worden sind … die parlamentarische Arbeit kann beginnen. Vom klitzekleinen Antrag bis hin zum großen Gesetz, von sachbezogener Diskussion bis hin zum großen Streit, von friedlichem Konsens bis hin zum zähen Ringen um die Sache, … endlich geht es wieder los.
Der Auftrag: Eine zukunftsweisende Gestaltung der Stadt Berlin, Problemlösungen für heute und morgen. Die Aufgaben sind vielfältig, die Papierberge, die zu lesen sind, hoch, die Anforderungen an die/den Einzelnen ebenso.
Einen lauen Lenz kann sich hier keiner machen.
Ich bin gespannt, wer welchen Posten bekommt, welche Aufgaben übernimmt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit, auch wenn ich weiß, das es manch schwierige Hürde zu nehmen gilt.
Der Vielfalt Berlins gerecht zu werden ist nun mal keine leichte Aufgabe. Trotzdem … endlich!!!
Jedenfalls nach den Landesparteitagen am Montag.

Lichtenberg hat wieder seine AWO Begegnungsstätte “Margaretentreff”. Allerdings neu strukturiert: Eine Mehrgenerationen-Begegnungsstätte haben wir hier geschaffen.
Wie immer kamen erst die Reden. Dabei wurde aber auch schon viel gelacht, schließlich hat so ein Umbau, so eine Neustrukturierung immer auch wieder unfreiwillige Komik im Gefolge. Vor allem haben wir aber den vielen Helfern gedankt, ohne die der Neuanfang nicht möglich gewesen wäre.
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Das Parlament tritt zum ersten mal zusammen. Konstituieren nennt sich das. Man sucht seinen neuen Platz, begrüßt alte und neue Mitabgeordnete, macht sich mit den Papieren vertraut, die auf dem Platz liegen. Der Alterspräsident übernimmt mit den vier jüngsten Abgeordneten die Leitung der Sitzung, bis das “richtige”, das neue Präsidium, gewählt worden ist. Jede/r wird einzeln aufgerufen, gibt mit ihrem/seinem JA bekannt, dass sie/er da und bereit ist die Aufgaben, die ihr/ihm gestellt werden, zu übernehmen.

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… nichts für Traumtänzer. Was wollen wir? Was dürfen wir? Sehr hinderlich ist ja das, was schon da ist. Der gesetzliche Rahmen, zweckgebundene Gelder, verabschiedete Haushalte. Da kommt man ja nicht drum herum.
Der dann verbleibende “Spielraum” kann mit Inhalten gefüllt werden. Dazu müssen wir erstmal einen Konsens finden darüber, was WIR wollen. Es werden Arbeitsgruppen gebildet, dann wird zäh gerungen. Mit den dann entstandenen Papieren geht es in die Koalitionsgespräche. Da trifft man auf ebensolche Papiere von Verhandlungspartner. Weiterlesen →

So nun habe ich mich etwas ausgeruht und ein paar Gespräche im Hintergrund geführt, ich lasse den Wahlkampf und die Analysen Revue passieren. Derweil schlendere ich durch meinen Kiez. Und während alle raten “Mit wem koalieren die wohl???” lasse ich Sie mal raten, “Ja, wo schlendert sie denn??”
Das ist nicht das augenfälligste, wohl aber ziemlich auffällig

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die Wahl ist gelaufen, die SPD stellt für eine weitere Legislaturperiode den Regierenden Bürgermeister von Berlin. Herzlichen Dank an alle, die dies mit ihrer Stimme möglich gemacht haben. Herzlichen und besonderen Dank aber vor allem an alle, die diesen Wahlkampf mit viel Engagement und Kraft durchgezogen haben.
42% in der BVV, das ist ein beachtliches Ergebnis, vielen Dank für Ihr Vertrauen in unsere Arbeit. Das große Vertrauen in Heinz Buschkowsky freut uns natürlich besonders, heißt es doch, dass wir in den letzten Jahren vieles richtig gemacht und in Ihrem Sinne entschieden haben. Wir werden den Weg weitergehen und hoffen dabei, dass Sie uns Anregungen geben, mit Ihrer Meinung nicht hinter dem Berg halten. Nur so können wir die Wünsche der Bewohnerinnen und Bewohner Neuköllns erkennen und, so möglich, umsetzen.
Die Euphorie über das hervorragende Ergebnis in Neukölln darf natürlich nicht darüber hinwegtäuschen, dass zwei verlorene Direktmandate für das Abgeordnetenhaus ein schmerzlicher Einschnitt sind. Wir werden über dieses Ergebnis nachdenken.
Da ich weiterhin im Abgeordnetenhaus vertreten sein werde, werde ich meine Kraft für Neukölln und unsere Stadt einsetzen und in den nächsten Jahren so engagiert weiterarbeiten wie bisher.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen.
Ihre

Freitags vor dem Rathaus Neukölln, Sonnabends an der Weserstraße

Mein herzlicher Dank geht an alle, die mich und die SPD Neukölln in den letzten Wochen so engagiert unterstützt haben!