Wir lesen den Haushalt

Heute ist der Tag auf den wir monatelang hingearbeitet haben.
Das Berliner Parlament beschließt den Haushalt 2014/15.
Im Juni hatte der Senat den Entwurf beschlossen, nach den Sommerferien haben alle Ausschüsse begonnen, darüber zu debattieren.
Die erste Lesung begann. Das heißt jetzt nicht, dass wir uns hinsetzen und dieses 11-bändige Werk tatsächlich einander vorlesen. Akten_2aWir debattieren über das, was uns aufgefallen ist. Gelesen haben wir das Werk vorher. Weiterlesen

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Rixdorfer Weihnachtsmarkt

Heute Abend ist es wieder soweit. Der Rixdorfer Weihnachtsmarkt öffnet seine Pforten. Selbstverständlich werde ich dabei sein und mich mit einem Glühwein bewaffnet auf die Entdeckungsreise rund um die Schmiede auf dem Richardplatz machen.
Bei Bläserchor oder Gospelmusik werde ich zwischen den Ständen schlendern, es geht doch nichts über ein Stück Musik „von Hand gemacht“, also ohne Gedudel aus X Lautsprechern. Wohltuend, dass es hier auch keine Fahrgeschäfte mit Blingbling und Gekreische gibt. So kann eine weihnachtliche Stimmung aufkommen.
Ich freue mich auch immer zu sehen, wie viele gemeinnützige Organisationen (Behindertenwerkstätten, Suppenküche, etc.) sich hier präsentieren und viele Informationen rund um ihre jeweiligen Sachgebiete geben. Gleichzeitig wird auch hier viel von Hand gemachtes angeboten. So bekommt man individuelle Weihnachtsgeschenke und tut auch noch etwas Gutes. Denn: Egal ob man selbst gemachte Kerzen, Keramik oder Weihnachtsdekoration kauft, eine Bratwurst isst oder ein Glas Glühwein trinkt, der Erlös kommt immer einem wohltätigen Zweck zu Gute. Auf dem idyllischen Rixdorfer Weihnachtsmarkt finden sich keine Touristenfallen, die Preise sind recht human.
Gleichzeitig präsentiert Rixdorf sich an diesem Wochenende nicht nur rausgeputzt im Schein von Gaslaternen und Kerzen, es ist auch die einzige Gelegenheit im Jahr mal hinter die Kulissen der Bauernhäuser, der Schmiede und des Kutschenvermieters Schöne zu schauen. In der Remise kann man die vielen wunderschönen alten Kutschen besichtigen.
Auch die kleine Kirche am östlichen Ende des Platzes lohnt einen Besuch.
Ich freue mich, dass es den Rixdorfer Weihnachtsmarkt in unveränderter Form (deutlich nicht dem Zeitgeist entsprechend!) weiterhin gibt und bedanke mich bei Allen die meinen kleinen stimmungsvollen Weihnachtsmarkt erhalten und mir einen entspannten Abend ermöglichen.

Zu finden ist der Rixdorfer Weihnachtsmarkt auf dem Richardplatz mittem im historischen Ortskern von Rixdorf, zwischen der Karl-Marx-Str. und der Sonnenallee.
Geöffnet ist er:
06.12.2013 von 17:00 bis 21:00 Uhr
07.12.2013 von 14:00 bis 21:00 Uhr
08.12.2013 von 14:00 bis 20:00 Uhr

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Lies mal wieder – laut!

Stellen Sie sich vor, es ist Vorlesetag und keiner liest vor.
Am 15. November ist das so, jedenfalls in Neukölln. Na ja, nicht ganz, einige wenige Vorleser gibt es schon. Da hat dieser Bezirk eine gut sortierte Bibliothek, viele Buchhandlungen, Schulen, Ausbildungsstätten und gut 140 000 Einwohner von denen die meisten lesen können und KEINER liest vor.
Noch können Sie sich anmelden. http://www.vorlesetag.de
Wo immer sie lesen wollen, sprechen Sie die zuständigen Leute an, fragen Sie, ob sie dort lesen dürfen.
„Die Abenteuer des Tom Sawyer“ im Kindergarten, „Die neuen Leiden des jungen W.” in der Ganztagsschule, die Bibel in einer Kapelle, „Shades of Grey“ im Swingerclub oder „Die Biene Maja“ im Britzer Garten. Neukölln bietet viele Räume und die passende Lektüre.
Kultur hat der Bezirk ja. Viele verschiedene sogar, lesen sie auf türkisch für Anfänger oder auf englisch für Touristen Berliner Geschichten und Geschichtchen.
In der Schmiede in Rixdorf könnte man gut über Neuköllner Frauenschicksale vorlesen, im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt „Die Geschichte der Christiane F.“. Fontanes „Wanderungen durch die Mark Brandenburg“ passen gut ins Schluss Britz, „Quax der Bruchpilot“ könnte auf dem Tempelhofer Feld zu neuen Ehren kommen.
Lesen Sie etwas brandneues wie Jonas Jonassons „Die Analphabetin, die rechnen konnte“ in einem Schulfoyer oder etwas ganz altes, wie Senecas „Vom glücklichen Leben“ z. B. in der Dorfkirche in Buckow.
Der Vielfältigkeit ist eigentlich keine Grenze gesetzt, nur trauen muss man sich. Fragen Sie Freunde oder Kollegen, ob sie mitmachen möchten.
Und, es muss ja nicht öffentlich sein: Warum nicht mal die Truppe mit der man jeden Tag an den Maschinen steht zur gemeinsamen Lesung in die Kantine einladen, jeder liest ein Kapitel aus “Schräge Kurzgeschichten” von Ekkehard Gölitzer, das wäre doch mal was anderes.
Die Anmeldung auf Vorlesetag.de dient dazu, dass Sie anderen Mut machen, es Ihnen gleich zu tun, oder auch, bei öffentlichen Veranstaltungen, Werbung zu machen und einzuladen.
Also Neuköllnerinnen und Neuköllner traut Euch!!!
Lest mal wieder – laut!

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Wohin diesmal? Das Kreuz mit dem Kreuzchen!

wählen_2013„Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in Deutschland.“
Klingt trocken, ist es aber nicht. Hier können Sie Ihren persönlichen Willen ganz direkt kundtun. Bei den Wahlen sagen Sie mit Ihrer Stimme „Machen Sie das mal für mich!“, wenn Sie zum Bürgerentscheid gehen und Ihre Stimme abgeben, sagen Sie „Das, genau das, will ich!“.
Es gibt nicht viele Gelegenheiten so direkt Einfluss zu nehmen. Das wäre ja auch zu viel Aufwand und genau dafür, dass Sie sich nicht mit jeder Kleinigkeit befassen müssen, haben Sie ja mich gewählt. Aber bei so großen Sachen, wie hier der Gründung eines Stadtwerkes, da ist es gut, wenn Sie ganz direkt sagen, was sie wollen.

Der Landeswahlleiter hatte die schwierige Aufgabe die Informationen „entscheidungsneutral“ zu formulieren, damit Sie wissen worum es geht, ohne in eine bestimmte Richtung beeinflusst zu werden. Längst haben Sie die Wahlbenachrichtigung in Ihrem Briefkasten gehabt, die Informationen hoffentlich gelesen und eine Entscheidung getroffen. Sonntag (03.11.13) ist dann der Tag der Entscheidung. Von 8-18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Gehen Sie hin und machen Sie Ihr Kreuz.
Ich bin nicht Landeswahlleiter, ich muß nicht neutral sein.
Deshalb werbe ich dafür, dass Sie “Nein” ankreuzen.
Wenn Sie die Argumente von Senat und Abgeordnetenhaus aufmerksam gelesen haben, wissen Sie, das auch wir die Energienetze und ein Stadtwerk wollen.
Die Gründung eines Stadtwerkes haben wir am 24.10.2013, also vor gerade mal einer Woche, im Abgeordnetenhaus beschlossen. Um die Netze bewirbt sich ein eigens von uns zu diesem Zweck gegründeter Betrieb.
Dieser Teil des Volksbegehrens ist also schon überholt, deshalb können Sie ruhig mit “Nein” stimmen, das Stadtwerk kommt sicher.
Als Haushaltspolitikerin werbe ich auch deshalb um Ihr “Nein” weil es nicht geht, dass die gewählten Vertreter der Berliner Bevölkerung keine Entscheidungsgewalt haben sollen, das Land Berlin, also Sie Steuerzahler, aber voll haften sollen.
Das ist der wesentliche Unterschied zwischen den Entwürfen, deshalb meine Bitte:
Stimmen Sie mit “Nein”!
Wir, die Abgeordneten von Berlin, haben dann die Chance eine Entscheidung in Ihrem Sinn zu treffen.

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Abgeordnetenaufgaben

voller Terminkalender
Überquellende Mailfächer, ein voller Terminkalender, Gesprächsanfragen en gros, es lässt sich nicht leugnen: Es ist Haushaltsberatungszeit. Das ist die Zeit, in der ihre Abgeordnete wenig bis keine Zeit für ein Bürgergespräch hat. Dann wissen Sie, sie macht gerade ihren Halbtags- zum Vollzeitjob. Zweimal die Woche Mamutsitzungen, von den „kleinen“ vorbereitenden reden wir hier garnicht.
Das jeder was von uns will, seine Interessen durchsetzen, seine Wünsche mit Dringlichkeit anbringen, seine Nöte vortragen, kennen wir. Nicht immer fällt es schwer nein zu sagen, nicht immer lässt sich ein Ja auch umsetzen.
Haushaltsberatungen: Was ist das Wohl Aller? Kann man es überhaupt wenigstens der Mehrheit recht machen? Fragen, die sich immer wieder stellen und nie endgültig beantwortet werden können.
Wir haben weniger zu verteilen, dem Mikrozensus sei Dank.
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Gratulation an unsere Acht

Acht Gewinner

Acht Gewinner


Acht Kandidaten der Berliner-SPD haben es in den 18. Bundestag geschafft. Allen voran Dr. Eva Högl und Dr. Fritz Felgentreu, die ihre Wahlkreise direkt erobern konnten.
Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern, die Fritz mit ihrem Kreuz ihr Vertrauen ausgesprochen haben.
Fritz hat es geschafft!!! Ein ganz besonderes Dankeschön an alle Neuköllner WahlhelferInnen. Eine arbeitsreiche, von Erfolg gekrönte Zeit liegt hinter uns, wir sind erschöpft, aber glücklich.
Nach der Wahlparty werden wir jetzt Schlaf nachholen und dann die ganzen Fritz-Plakate wieder entfernen.
Mich treffen Sie am 02.11.2013 ab 10 Uhr beim Arbeitslosenfrühstück im Kiosk auf dem Reuterplatz.

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Haushaltsberatungen und Wahlkampf

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Zur Zeit gibt es für mich zwei Körperhaltungen. Sitzen in den Haushaltsberatungen und stehen im Straßenwahlkampf. Beim Sitzen geht es um eine möglichst gerechte Verteilung von Geldern. Dank des Mikrozensus haben wir jetzt noch weniger zum Ausgeben. Hat Berlin wirklich weniger Einwohner? Wenn man auf den Straßen unterwegs ist, mag man das nicht glauben.
Aber was die Berlinerinnen und Berliner von uns Politikern wollen, wissen wir zur Zeit sehr genau. Wenn ich nicht in den Haushaltsberatungen sitze stehe ich an den Wahlkampfständen der SPD Neukölln und spreche mit den Menschen auf der Straße. Mehr Kita-Plätze werden gebraucht. Mehr erschwingliche Pflege für alte und kranke Menschen. Einen sicheren Arbeitsplatz oder überhaupt erst mal einen. Es sind nicht die Luxuswünsche, die da an mich herangetragen werden. Leider aber doch oft teure Wünsche, die von der Allgemeinheit, sprich aus dem Staatssäckel nicht so einfach zu ermöglichen sind. Es summiert sich halt eben, wenn nicht nur ein Kind betreut spielen möchte, sondern tausende.
Ich führe keine Strichliste, auf der ich eine Reihenfolge der Wünsche ermittle und sie dann mit in die Haushaltsberatungen nehme, aber ich nehme die Wünsche sehr ernst und behalte im Blick in wie weit sie erfüllbar sein könnten. Ich bleibe bewusst im Konjunktiv, denn die Möglichkeit, dass bei der Wahl am Sonntag ein Bundesparlament gewählt wird, was unsere Berliner Geldverteilung gleich wieder ins Wanken bringt, ist ja auch gegeben. Außerdem müssen wir Politiker im Amt uns schließlich auch um viele Dinge kümmern, die dem Gemeinwohl zwar dienen, aber nicht im Blick der Allgemeinheit sind, dazu gehören z. B. Verwaltung und Justiz.
Die Haushaltsberatungen sind ganz am Anfang, der Wahlkampf im Endspurt. Noch bis zum Wochenende finden Sie meine Mitstreiter und mich auf der Straße und können uns ihre Anliegen mitteilen, auch der Bundestagskandidat Dr. Fritz Felgentreu ist dort zu finden.
Mich treffen Sie auf jeden Fall am 21.09.13 um 11 Uhr beim Rosenverteilen am Herrnhuterweg.
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Thomas Kleineidam verstorben

Thomas Kleineidam 1958-2013

Thomas Kleineidam 1958-2013

Samstag vormittag kam die unfassbare Nachricht: Thomas hat es nicht geschafft. Dabei hatte er so gekämpft, seit ihn der Lungenkrebs 2010 das erste Mal zu einer Auszeit zwang. Er wollte noch seine kleinen Kinder aufwachsen sehen, er wollte weiterhin sein Amt als Abgeordneter und Sprecher für Innenpolitik der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin erfüllen.
Jetzt müssen wir uns von ihm verabschieden.
Thomas war mir ein ruhiger kompetenter Ansprechpartner. Gerade haben wir noch die strategische Personalplanung miteinander besprochen. Das Ziel des Personalabbaus für die Erfüllung der Sparmaßnahmen war in greifbarer Nähe, die Frage wie danach weiter lag ihm am Herzen. Im Sinne der Sache argumentieren lag ihm sehr. Erst vor wenigen Wochen hatte sich zum Thema Gewalt im Görlitzer Park gemeldet und um mehr Polizeipräsenz gebeten. Ein besonnener Politiker, so sagen selbst die politischen Gegner und zollen ihm Respekt.
Jetzt werden wir auf seine Rat verzichten müssen.
Ich bin dankbar, dass ich gut ein Jahrzehnt mit ihm arbeiten durfte.
Meine Anteilnahme gilt seiner Frau, seinen Kindern und seinen Geschwistern.

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Stadtteiltag 2013

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Der 1. Juni war mein Stadtteiltag in Nord-Neukölln.
Angefangen haben wir, meine Freunde von der SPD und ich, um 9 Uhr mit der Vorbereitung des Arbeitslosenfrühstücks. Ab 10 Uhr wurden dann hungrige Menschen im Kiosk auf dem Reuterplatz mit Brötchen, Rührei und frischem Gemüse versorgt. Dazu waren wir dicht gedrängt in der kleinen Küche am Werk, durften uns aber zwischendurch auf mal etwas Obst genehmigen.
DSC_8532 Weiterlesen

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13 Jahre Arbeitslosenfrühstück

Kirsten Flesch und Katharina Stromeier

Kirsten Flesch und Katharina Stromeier


Wir feiern Jubiläum. Seit 13 Jahren sind wir jeden 1. Samstag im Monat von 10-12 Uhr im Kiosk auf dem Reuterplatz in Neukölln. Initiatorin und nach wie vor fleissige Hand im Hintergrund ist Katharina Stromeier, die jeden 1. Samstag treu um 9 Uhr zu Kiosk kommt, voll beladen mit den Zutaten für ein leckeres Frühstück.
Elisabeth Schallopp haut die Eier in die Pfanne

Elisabeth Schallopp haut die Eier in die Pfanne

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